Allgemeine Nutzungsbedingungen für Nutzerinnen und Nutzer

§ 1 Geltungsbereich und Einbeziehung

(1) Diese Allgemeinen Nutzungsbedingungen gelten für die Nutzung der Plattform „PferdeNavi“ durch Verbraucher im Sinne von § 13 BGB. Sie gelten für Nutzer, die PferdeNavi zur Suche nach Anbietern, Einrichtungen und Dienstleistungen im Zusammenhang mit Pferden verwenden.

(2) Betreiber der Plattform ist die PferdeNavi GmbH, Oberer Gernauweg 5c, 83026 Rosenheim, Deutschland, eingetragen im Handelsregister des Amtsgerichts Traunstein unter HRB 35596, vertreten durch den Geschäftsführer Dr. Michael Hofmann. Für Anbieter, die ein Anbieterprofil beanspruchen, verwalten oder sonstige Leistungen von PferdeNavi als Unternehmer im Sinne von § 14 BGB nutzen, gelten gesonderte Anbieter-AGB.

(3) Diese Nutzungsbedingungen gelten in der bei Vertragsschluss einbezogenen Fassung. Sie werden einbezogen, wenn der Nutzer vor Vertragsschluss auf diese Nutzungsbedingungen hingewiesen wird, die Möglichkeit erhält, von ihrem Inhalt Kenntnis zu nehmen, und ihrer Geltung zustimmt.

(4) Die aktuell bereitgestellten Funktionen sind ohne Zahlung eines Geldentgelts nutzbar. Kostenpflichtige Leistungen werden derzeit nicht angeboten. Bietet PferdeNavi künftig kostenpflichtige Leistungen an, werden diese nur nach gesonderter Vereinbarung Vertragsbestandteil.

(5) Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Bedingungen des Nutzers finden keine Anwendung, es sei denn, PferdeNavi stimmt ihrer Geltung ausdrücklich zu. Dies gilt auch dann, wenn PferdeNavi solchen Bedingungen im Einzelfall nicht gesondert widerspricht.

§ 2 Nutzung der Plattform

(1) Der jeweils verfügbare Funktionsumfang ergibt sich aus der Plattform. Einzelne Funktionen können eine Registrierung voraussetzen.

(2) PferdeNavi vermittelt keine Verträge über Stallplätze, tierärztliche Leistungen, Hufbeschlag, Training, Transportleistungen oder sonstige Leistungen. Verträge über Leistungen der Anbieter kommen ausschließlich zwischen dem jeweiligen Nutzer und dem jeweiligen Anbieter zustande.

§ 3 Registrierung und Nutzerkonto

(1) Die Registrierung ist nur volljährigen Personen gestattet. Bei der Registrierung hat der Nutzer die abgefragten Daten vollständig und zutreffend anzugeben. Für Verbraucher werden derzeit insbesondere ein Nutzername und eine E-Mail-Adresse erhoben.

(2) Der Nutzer ist verpflichtet, seine Zugangsdaten vertraulich zu behandeln und vor dem Zugriff Dritter zu schützen. Eine Weitergabe des Nutzerkontos an Dritte ist nicht gestattet.

(3) Der Nutzer hat PferdeNavi unverzüglich zu informieren, wenn Anhaltspunkte dafür bestehen, dass Dritte unbefugt Zugriff auf sein Nutzerkonto erlangt haben. Der Nutzer hat außerdem seine im Nutzerkonto hinterlegte E-Mail-Adresse aktuell zu halten, damit vertragsbezogene Mitteilungen zugestellt werden können.

§ 4 Keine Vermittlung, keine Anbieterleistung und keine Beratung

(1) PferdeNavi ist nicht Anbieter der auf der Plattform dargestellten Leistungen. Für Inhalt, Durchführung, Qualität, Verfügbarkeit und Preise der Anbieterleistungen ist der jeweilige Anbieter verantwortlich. Die Reihenfolge, Sortierung oder Darstellung von Anbietern stellt keine Aussage über deren Qualität, Eignung, Zuverlässigkeit oder Verfügbarkeit dar.

(2) Angaben zu Anbietern stammen aus öffentlich zugänglichen Quellen oder werden von Anbietern bereitgestellt. PferdeNavi prüft die von Anbietern bereitgestellten Angaben nicht laufend. Anbieterinformationen können daher unvollständig, unrichtig oder nicht mehr aktuell sein.

(3) PferdeNavi erbringt keine tierärztliche oder sonstige fachliche Beratung zur Gesundheit, Haltung, Ausbildung oder Beförderung von Pferden. Die auf der Plattform angezeigten Informationen ersetzen keine eigene Prüfung und keine fachliche Beratung im Einzelfall.

§ 5 Karten-, Standort- und Entfernungsangaben

(1) Karten-, Standort- und Entfernungsangaben dienen nur der Orientierung. Sie können unvollständig, ungenau, veraltet oder aus technischen Gründen fehlerhaft sein.

(2) Die Nutzung solcher Angaben ersetzt nicht die eigene Prüfung der örtlichen Gegebenheiten, Verkehrsregeln, Witterungsverhältnisse, Wegbeschaffenheit und Eignung für Pferd, Reiter, Fahrer, Begleitpersonen oder Transportfahrzeuge. Der Nutzer bleibt selbst dafür verantwortlich, die tatsächlichen Verhältnisse vor Ort zu berücksichtigen.

§ 6 Bewertungen und sonstige Nutzerinhalte

(1) Bewertungen dürfen nur abgegeben werden, wenn sie auf einer eigenen tatsächlichen Erfahrung mit dem bewerteten Anbieter beruhen. Inhalte dürfen nur eingestellt werden, wenn sie wahrheitsgemäß und rechtmäßig sind und keine Rechte Dritter verletzen.

(2) Unzulässig sind insbesondere unwahre Tatsachenbehauptungen, Beleidigungen, Schmähkritik, diskriminierende Inhalte, rechtswidrige Werbung, Verletzungen von Persönlichkeitsrechten, Verletzungen von Urheberrechten und sonstige Inhalte, die Rechte Dritter verletzen.

(3) Der Nutzer darf keine Bewertungen gegen Entgelt, aufgrund sonstiger Vorteile oder im Auftrag Dritter abgeben, ohne dies eindeutig offenzulegen. Unzulässig sind außerdem erfundene Bewertungen, Mehrfachbewertungen zur Manipulation des Bewertungsergebnisses und Bewertungen durch Personen, die keine eigene Erfahrung mit dem Anbieter gemacht haben.

(4) Fotos von Personen dürfen nur hochgeladen werden, wenn die abgebildeten Personen wirksam in die Veröffentlichung auf PferdeNavi und in die nach § 7 zulässige Nutzung eingewilligt haben oder die Veröffentlichung und Nutzung gesetzlich zulässig sind. Gleiches gilt für sonstige personenbezogene Daten Dritter, soweit diese in Nutzerinhalten enthalten sind.

(5) PferdeNavi ist berechtigt, Nutzerinhalte zu prüfen, deren Veröffentlichung abzulehnen, sie vorübergehend zu sperren oder zu löschen, wenn konkrete Anhaltspunkte dafür bestehen, dass sie gegen gesetzliche Vorschriften, Rechte Dritter oder diese Nutzungsbedingungen verstoßen. Inhaltliche Änderungen von Nutzerbeiträgen erfolgen nur mit Zustimmung des Nutzers. Technische Anpassungen, insbesondere Formatierungen, Skalierungen oder Umwandlungen in geeignete Dateiformate, bleiben nach § 7 zulässig.

§ 7 Nutzungsrechte an Nutzerinhalten

(1) Soweit an den vom Nutzer bereitgestellten oder eingestellten Inhalten Rechte bestehen, räumt der Nutzer PferdeNavi hieran ein einfaches, nicht ausschließliches, räumlich unbeschränktes Recht ohne gesonderte Vergütung ein. Die Rechtseinräumung gilt für die Dauer der Veröffentlichung des jeweiligen Inhalts und nach Maßgabe von Abs. 4 darüber hinaus. Sie umfasst die Nutzung der Inhalte für den Betrieb, die technische Bereitstellung, die Darstellung, die Auffindbarkeit sowie die Bewerbung und Vermarktung von PferdeNavi, der Plattformfunktionen und der auf der Plattform veröffentlichten Inhalte.

(2) Das Recht umfasst insbesondere das Speichern, Vervielfältigen, technische Bearbeiten, Formatieren, Skalieren, Umwandeln, öffentliche Zugänglichmachen und Darstellen der Nutzerinhalte. PferdeNavi darf Nutzerinhalte insbesondere innerhalb der Plattform, in Suchergebnisdarstellungen, Vorschauen, Linkvorschauen, Screenshots der Plattform, App-Store-Darstellungen, Präsentationen, Social-Media-Beiträgen, Presseunterlagen, Informationsmaterialien, Werbemitteln und sonstigen Marketingmaßnahmen verwenden, soweit die Nutzung im Zusammenhang mit PferdeNavi, der Plattform oder den Plattformfunktionen erfolgt.

(3) PferdeNavi ist berechtigt, Nutzerinhalte technisch und gestalterisch anzupassen, soweit dies für die Darstellung, Ladezeiten, Bildformate, Vorschaubilder, unterschiedliche Endgeräte, die einheitliche Gestaltung der Plattform oder die Einbindung in die in Abs. 2 genannten Nutzungsformen erforderlich ist. Bewertungen und sonstige Textbeiträge dürfen gekürzt oder auszugsweise dargestellt werden, soweit ihr Aussagegehalt hierdurch nicht verfälscht wird. Eine Verpflichtung zur Nutzung, Veröffentlichung oder Aufrechterhaltung bestimmter Nutzerinhalte besteht nicht.

(4) Nach Löschung einzelner Inhalte oder Beendigung des Nutzerkontos endet die Rechtseinräumung für zukünftige neue Nutzungen. Sie bleibt bestehen, soweit Nutzerinhalte bereits rechtmäßig in Veröffentlichungen, Werbemitteln, Screenshots, App-Store-Darstellungen, Präsentationen, Presseunterlagen, technischen Sicherungen oder sonstigen bereits erstellten Materialien verwendet wurden oder deren weitere Speicherung zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen erforderlich ist. PferdeNavi ist nicht verpflichtet, bereits veröffentlichte oder verbreitete Materialien nachträglich zurückzurufen, zu löschen oder zu ändern, soweit gesetzlich nichts anderes zwingend vorgeschrieben ist.

§ 8 Unzulässige Nutzung, Sperrung und Löschung

(1) Der Nutzer darf die Plattform nur im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften und dieser Nutzungsbedingungen verwenden. Unzulässig sind insbesondere automatisierte Abfragen, Scraping, Crawling oder sonstiges systematisches Auslesen von Daten, die Umgehung technischer Schutzmaßnahmen, die Beeinträchtigung der Sicherheit oder Verfügbarkeit der Plattform, die Einstellung rechtswidriger Inhalte, die Nutzung fremder Nutzerkonten und die Angabe falscher Identitäten oder Kontaktdaten.

(2) PferdeNavi ist berechtigt, die Nutzung einzelner Funktionen zu beschränken oder ein Nutzerkonto vorübergehend zu sperren, wenn konkrete Anhaltspunkte dafür bestehen, dass der Nutzer gegen gesetzliche Vorschriften, Rechte Dritter oder diese Nutzungsbedingungen verstoßen hat. Die Maßnahme muss unter Berücksichtigung der Umstände des Einzelfalls angemessen sein.

(3) PferdeNavi ist berechtigt, das Nutzungsverhältnis aus wichtigem Grund zu kündigen und den Zugang zum Nutzerkonto dauerhaft zu schließen, wenn dem Betreiber eine Fortsetzung des Nutzungsverhältnisses nicht zumutbar ist. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere bei schwerwiegenden oder wiederholten Verstößen gegen gesetzliche Vorschriften, Rechte Dritter oder diese Nutzungsbedingungen vor.

(4) Soweit dem keine gesetzlichen, behördlichen oder überwiegenden Sicherheitsinteressen entgegenstehen, informiert PferdeNavi den Nutzer über eine Sperrung, Beschränkung, Schließung des Zugangs oder Kündigung und teilt die wesentlichen Gründe hierfür mit. Bei der Entscheidung berücksichtigt PferdeNavi die berechtigten Interessen des Nutzers, die Schwere des Verstoßes, etwaige Wiederholungen, die Auswirkungen auf Dritte und das Interesse an einem rechtmäßigen und sicheren Betrieb der Plattform.

§ 9 Haftung

(1) PferdeNavi haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Gleiches gilt bei Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, bei einer Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz, bei Übernahme einer Garantie und bei arglistigem Verschweigen eines Mangels.

(2) Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet PferdeNavi nur bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht. Wesentliche Vertragspflichten sind Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Nutzungsverhältnisses überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Nutzer regelmäßig vertrauen darf. In diesem Fall ist die Haftung auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden begrenzt.

(3) Für Informationen, die von Anbietern, Nutzern oder sonstigen Dritten stammen, haftet PferdeNavi nur, soweit PferdeNavi nach Maßgabe der vorstehenden Absätze eine eigene Pflichtverletzung trifft. Gleiches gilt für Schäden im Zusammenhang mit Leistungen, die von Anbietern angeboten oder erbracht werden.

(4) Soweit dem Nutzer gesetzliche Rechte bei Mängeln digitaler Produkte zustehen, bleiben diese Rechte unberührt. Die vorstehenden Regelungen beschränken solche Rechte nur, soweit eine Beschränkung gesetzlich zulässig ist.

§ 10 Freistellung

(1) Verletzt der Nutzer schuldhaft gesetzliche Vorschriften, Rechte Dritter oder diese Nutzungsbedingungen und werden deshalb berechtigte Ansprüche Dritter gegen PferdeNavi geltend gemacht, stellt der Nutzer PferdeNavi von diesen Ansprüchen frei. Dies gilt insbesondere für Ansprüche wegen der Verletzung von Urheberrechten, Persönlichkeitsrechten, Markenrechten, Datenschutzrechten oder sonstigen Rechten Dritter durch vom Nutzer bereitgestellte oder eingestellte Inhalte.

(2) Die Freistellung umfasst auch die erforderlichen Kosten einer angemessenen Rechtsverteidigung, soweit diese auf der vom Nutzer zu vertretenden Rechtsverletzung beruhen. Hierzu gehören insbesondere angemessene Rechtsanwaltskosten.

(3) Der Nutzer unterstützt PferdeNavi im zumutbaren und erforderlichen Umfang bei der Prüfung und Abwehr solcher Ansprüche. PferdeNavi wird den Nutzer unverzüglich informieren, wenn Ansprüche wegen eines von ihm eingestellten Inhalts geltend gemacht werden.

(4) Die Freistellung gilt nicht, soweit die Ansprüche darauf beruhen, dass PferdeNavi eigene Pflichten verletzt hat.

§ 11 Verfügbarkeit, Aktualisierungen und Änderungen der Plattform

(1) PferdeNavi stellt die Plattform im Rahmen der technischen und betrieblichen Möglichkeiten bereit. Eine bestimmte Mindestverfügbarkeit wird nicht vereinbart. Vorübergehende Einschränkungen können sich insbesondere aus Wartungsarbeiten, Sicherheitsmaßnahmen, technischen Störungen oder Ereignissen ergeben, die außerhalb des Einflussbereichs von PferdeNavi liegen.

(2) PferdeNavi stellt Aktualisierungen bereit, soweit diese gesetzlich geschuldet oder für die Sicherheit und Vertragsmäßigkeit der Plattform erforderlich sind.

(3) Änderungen an der Plattform, die über die zur Aufrechterhaltung der Vertragsmäßigkeit erforderlichen Maßnahmen hinausgehen, erfolgen nur, soweit hierfür ein triftiger Grund besteht, dem Nutzer hierdurch keine zusätzlichen Kosten entstehen und die gesetzlichen Voraussetzungen eingehalten werden. Ein triftiger Grund liegt insbesondere vor bei Änderungen der Rechtslage, Sicherheitsanforderungen, technischen Anforderungen, Änderungen eingesetzter Drittleistungen oder Schnittstellen, Maßnahmen zur Missbrauchsverhinderung oder einer Weiterentwicklung der Plattform, soweit die Änderung für den Nutzer zumutbar ist.

(4) Wenn eine Änderung nach Abs. 3 den Zugang des Nutzers zur Plattform oder die Nutzbarkeit der Plattform mehr als unerheblich beeinträchtigt, informiert PferdeNavi den Nutzer hierüber rechtzeitig auf einem dauerhaften Datenträger. Gesetzliche Rechte des Nutzers bleiben unberührt.

§ 12 Vertragslaufzeit, Kündigung und Löschung

(1) Soweit der Nutzer PferdeNavi ohne Registrierung nutzt, kann er die Nutzung jederzeit beenden. Soweit der Nutzer ein Nutzerkonto eingerichtet hat, wird das Nutzungsverhältnis auf unbestimmte Zeit geschlossen.

(2) Der Nutzer kann sein Nutzerkonto jederzeit selbst löschen, sofern diese Funktion bereitgestellt wird. Andernfalls kann er die Löschung seines Nutzerkontos gegenüber PferdeNavi verlangen.

(3) PferdeNavi ist berechtigt, ein registriertes Nutzungsverhältnis mit einer Frist von vier Wochen zu kündigen. Das Recht beider Parteien zur Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.

(4) Nach Beendigung des Nutzungsverhältnisses wird der Zugang zum Nutzerkonto geschlossen. Personenbezogene Daten des Nutzers werden nach Maßgabe der gesetzlichen Vorschriften und der Datenschutzerklärung gelöscht, soweit keine gesetzlichen Aufbewahrungspflichten bestehen und keine weitere Speicherung zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen erforderlich ist.

§ 13 Schlussbestimmungen

(1) Es gilt deutsches Recht. Wenn der Nutzer Verbraucher ist und seinen gewöhnlichen Aufenthalt in einem anderen Staat hat, bleiben zwingende Verbraucherschutzvorschriften dieses Staates unberührt.